Lizenzen und Größen

Dieser Vertrag (der “Vertrag”) ist für m.c. zahntechnik gmbh und jeden herunterladenden Kunden bindend, der eine Fotografie, eine Illustration oder einen anderen bildlichen oder grafischen Inhalt von der Webseite dentale-bilder.de herunter lädt. Die herunterladende Person (der Lizenznehmer) erkennt an und akzeptiert, dass es an die Bedingungen dieses Vertrages gebunden ist und dass dieser Vertrag für jedes Werk gilt, das von dem Lizenznehmer herunter geladen wird.

1. Kein Verkauf

Der herunterladende Kunde erkennt an und akzeptiert, dass durch diesen Vertrag kein Verkauf des Werks zustande kommt. Mit Ausnahme der nach diesem Vertrag ausdrücklich durch Unterlizenz gewährten Rechte erhält der Kunde keine Rechte oder Ansprüche an dem und auf das Werk, insbesondere keinen Eigentumsanspruch auf das Werk, und keine Urheber- oder anderen Rechte an geistigem Eigentum.

2. Unterlizenz

m.c. zahntechnik gmbh gewährt der herunterladenden Person gemäß den Bestimmungen dieses Vertrages hiermit eine nicht exklusive, zeitlich und von der Auflage her unbegrenzte, weltweite und nicht übertragbare Unterlizenz zur Nutzung, Vervielfältigung und Ausstellung des Werkes in jeglichen jetzt oder künftig bekannten Medien oder Formaten

(a) für persönliche Verwendung oder Schulungs- bzw. Unterrichtszwecke und

(b) in Verbindung mit einem Geschäftsbetrieb.

Der herunterladende Kunde hat nicht das Recht zum Verkauf oder zur Verteilung für den Verkauf des Werks oder jeglicher Reproduktionen davon, egal, ob einzeln, im Verbund oder zusammen mit oder auf irgendeinem Warenartikel oder sonstigem Urheber- oder Verfasserwerk, in jeglichen jetzt oder künftig bekannten Medien oder Formaten. Ungeachtet der vorstehenden Ausführungen erhält der herunterladende Kunde jedoch das Recht, das heruntergeladene Werk einzig als Gestaltungselement auf Produkten, Artikeln oder Handelswaren zu verkaufen oder zu vertreiben oder in sonstigen Werken mit Urheberschaft aufzunehmen, wenn das originale Werk in dem Maße bearbeitet wurde, dass das entstandene Werk dem Original substanziell nicht mehr ähnlich ist (wobei eine solche Modifizierung in Form von Änderungen an dem heruntergeladenen Werk selbst, oder durch die Einbindung des heruntergeladenen Werkes in andere, nicht von der dentale-bilder.de Webseite heruntergeladene Inhalte, z.B. Collagen, geschehen kann); vorausgesetzt jedoch, dass die Modifizierung des Werkes ausreichend ist, um sich als eigenes Werk mit Anspruch auf Urheberschaft qualifizieren zu können. Zudem ist es dem herunterladenden Kunden gestattet, das heruntergeladene Werk in Verbindung als Gestaltungselement auf Produkten, Artikeln oder Handelswaren oder in sonstigen Werken mit Urheberschaft zu verkaufen und zu vertreiben, wenn der primäre Wert des zu verkaufenden Produktes, Artikels oder der Ware nicht im heruntergeladenen Werk selbst liegt und dieses somit nicht zu einem primären Verkaufsargument wird. Zu Klärungszwecken sei festgestellt, dass die Reproduktion unveränderter, heruntergeladener Werke auf z.B. Tassen, T-Shirts, Postern oder ähnlichen Waren, Produkten oder Artikeln, die für den Wiederverkauf bestimmt sind, nicht gestattet ist, da der primäre Verkaufswert im heruntergeladenen Werk selbst liegt. Der herunterladende Kunde darf heruntergeladene Werke für kostenlos vertriebene Werbematerialien verwenden, wie z.B. Flyer, Anzeigen, Broschüren und ähnlichem Promotionsmaterial. Der herunterladende Kunde ist nicht zur Gewährung weiterer Unterlizenzen berechtigt. Der herunterladende Kunde darf Dateien, die das Werk oder zulässige Derivate des Werks enthalten, an direkt verbundene Kunden, Auftraggeber und Mitarbeiter übertragen oder von Subunternehmern bearbeiten lassen, sofern sich diese verpflichten, sich an die Regelungen dieses Vertrages zu halten.

Der herunterladende Kunde darf die Dateien auch im Rahmen üblicher Arbeitsvorgänge an Dritte übertragen (z.B. Druckerei), die integraler Bestandteil des Herstellungsprozesses sind und ohne die eine Herstellung nicht möglich wäre. Diese Dritten und etwaige Subunternehmer verfügen über kein weiteres Recht das Werk zu benutzen und dürfen die übermittelten Dateien nicht für andere Zwecke extrahieren oder verwenden. Der herunterladende Kunde darf eine digitale Galerie, Netzwerkkonfiguration oder ähnliche Konstellationen schaffen, um die Werke seinen Mitarbeitern, Geschäftspartnern oder Kunden zu zeigen. Der herunterladende Kunde zahlt der m.c. zahntechnik gmbh gemäß den allgemeinen Preis- und Zahlungsbedingungen eine Unterlizenzgebühr.

Unbeschadet jeglicher anders lautender und in diesem Vertrag enthaltener Bedingungen in Bezug auf elektronische Formate gelten für die zulässige Nutzung, Vervielfältigung und Ausstellung durch den herunterladenden Kunden folgende Beschränkungen:

Ungeachtet entgegenstehender Ausführungen in diesem Vertrag kann der herunterladende Kunde von allen Rechten aus diesem Vertrag für sich oder im Namen eines Auftraggebers/Kunden Gebrauch machen. Demgemäß kann der herunterladende Kunde die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag an Auftraggeber/Kunden unterlizenzieren, und diesem Auftraggeber/Kunde sollen all die die Rechte, Beschränkungen und Pflichten aus diesem Vertrag zukommen, jedoch ohne das Recht, eine weitere Unterlizenzierung an eine dritte Partei zu gewähren. Beabsichtigt ein herunterladender Kunde ein Werk für mehr als einen 1 Auftraggeber/Kunden einzusetzen, muss der herunterladende Kunde für jede weitere Partei eine zusätzliche Lizenz für das selbe Werk erwerben.

Ungeachtet vorstehender Ausführungen und für den Fall, dass ein Werk gegen die Nutzungsbedingungen oder andere Bestimmungen von m.c. zahntechnik gmbh verstößt, behält sich m.c. zahntechnik gmbh das Recht vor, den herunterladenden Kunden hierüber in Kenntnis zu setzen und die Unterlassung jeder weiteren Nutzung, des Vertriebs und die Löschung des Werks einzufordern. Der herunterladende Kunde muss diesen Anweisungen umgehend Folge leisten.

3. Einschränkungen

Unbeschadet jeglicher anders lautender, in diesem Vertrag enthaltener Bestimmungen akzeptiert und garantiert der herunterladende Kunde (ohne jede Einschränkung zu vorgenannten Bestimmungen), dass er nicht zu Folgendem berechtigt ist:

(a) Unterlizenzierung, Verkauf, Abtretung oder Übertragung jeglicher Rechte aus diesem Vertrag. Verkauf, Lizenzierung oder Vertrieb des Werkes oder einer Bearbeitung des Werkes als Stand-Alone-Image-Datei oder als Bestandteil einer Online- oder jeglicher anderen Datenbank oder jeglicher Derivate, die das Werk in einer Form enthalten, die es Dritten ermöglichen, das Werk herunterzuladen;

(b) Teilen des Werks mit anderen Personen oder Körperschaften ausgenommen wie es nach diesem Vertrag ausdrücklich zulässig ist;

(c) Die öffentliche Zugänglichmachung eines Werkes online in einem herunterladbaren Format, Bereitstellung eines Werkes in elektronischen Foren oder Boards, die Bereitstellung des Werkes für die Verbreitung mittels Mobilfunkgeräten. Die Einbindung eines Werkes in elektronische Vorlagen (Templates) oder Anwendungen (Applications);

(d) Nutzung, Wiedergabe, Vertrieb oder Ausstellung des Werks in Verbindung mit für den Weiterverkauf bestimmten Design-Vorlagen;

(e) Nutzung, Vervielfältigung, Vertrieb oder Ausstellung des Werks in Verbindung mit für den Weiterverkauf oder den sonstigen Vertrieb bestimmten Handelswaren oder Dienstleistungen, deren primärer Wert in dem Werk selbst liegt;

(f) Nutzung, Vervielfältigung, Verteilung oder Ausstellung des Werkes (einschließlich und ohne Einschränkung für sich allein oder in Kombination mit jeglichen anderen Urheber- oder Verfasserwerken) in jedweder verunglimpfenden, verleumdenden oder anderweitig beleidigenden, obszönen oder anstößigen Weise;

(g) Jedwede Handlungen in Verbindung mit dem Werk, die gegen Gesetze, Bestimmungen oder Rechtsvorschriften in einer geltenden Gerichtsbarkeit verstoßen;

(h) Das Werk auf eine Art und Weise zu nutzen, die dem Urheber oder in dem Werk erscheinenden Personen oder Eigentum (falls vorhanden) unterstellt, Befürworter einer politischen, wirtschaftlichen oder anderweitigen Bewegung bzw. Partei zu sein;

(i) Die Verwendung des Werkes auf eine Art und Weise, die geeignet ist, abgebildete Personen in einem sensiblen Zusammenhang erscheinen zu lassen, den die Personen vernünftiger Weise als anstößig oder beleidigend empfinden könnten - dazu gehören insbesondere:

(1) Pornografie;

(2) Zigaretten- und Tabakwerbung;

(3) Herrenclubs, Nacktbars und Escort-Services, erotische Partnervermittlungen oder ähnliche Dienstleistungen;

(4) Politische Unterstützung;

(5) Diffamierende, rechtsverletzende, beleidigende oder moralisch anstößigen Verwendungsarten.

4. Zahlungen und Preise

Wie angegeben, zahlt der herunterladende Kunde an m.c. zahntechnik gmbh nach Maßgabe der allgemeinen Preis- und Zahlungsbedingungen eine Lizenzgebühr.

5. Inhaberschaft und Bewahrung von Rechten

Der herunterladende Kunde erkennt an und akzeptiert, dass m.c. zahntechnik gmbh alle (ausgenommen die nach diesem Vertrag gewährten) Rechte und Ansprüche an dem und auf das Werk behält und dass dem herunterladenden Kunden gemäß dieses Vertrages weder ein Recht noch jegliche Art von Eigentumsanspruch an dem oder auf das Werk übertragen wird. m.c. zahntechnik gmbh behält sich zudem das Recht zur Nutzung, zur Vervielfältigung, zum Vertrieb und zur Ausstellung des Werks, um es als Teil seines professionellen Portfolios zu zeigen. Ohne irgendwelche Beschränkung anderer bei m.c. zahntechnik gmbh verbleibenden Rechte ist m.c. zahntechnik gmbh weiterhin berechtigt, das Werk für Zwecke der internen Archivierung und der Referenz zu nutzen.

7. Entschädigung

Der herunterladende Kunde akzeptiert, m.c zahntechnik gmbh gegenüber allen Forderungen, Kosten (einschließlich Anwaltsgebühren) oder sonstiger Haftung zu entschädigen, die sich aus der Verletzung von Gewährleistungen, Garantien oder Verpflichtungen aus diesem Vertrag, durch den herunterladenden Kunden und aus jeglicher Nutzung des Werkes der Verletzung von Rechten an geistigem Eigentum, Verunglimpfung, Verleumdung oder sonstiger Beleidigung, des Schutzes der Privatsphäre, des Rechts am eigenen Bild wegen "irreführender Darstellung", Entstellung, Verzerrung oder Abänderung, ob vorsätzlich oder nicht, ableiten bzw. ergeben.

8. Einschränkung und Ausschluss der Haftung

Der herunterladende Kunde erkennt an und akzeptiert, dass m.c. zahntechnik über keine Freigabe für Markenzeichen, Warenzeichen, Namen, Logos oder anderes geistiges Eigentum Dritter verfügt, die in einigen Werken ggf. erscheinen. Das Einholen derartiger, ggf. benötigter Freigaben obliegt dem herunterladenden Kunden.

DAS WERK WIRD "WIE BESEHEN" GELIEFERT UND AUSGENOMMEN AUSDRÜCKLICHER FESTLEGUNGEN IN DIESEM VERTRAG UND OHNE JEDE AUSDRÜCKLICHE ODER KONKLUDENTE GEWÄHRLEISTUNG ODER GARANTIE, EINSCHLIESSLICH KONKLUDENTER GARANTIEN FÜR DIE MARKTGÄNGIGKEIT UND EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK ÜBERLASSEN.

9. Gültigkeit und Beendigung des Vertrages

Dieser Vertrag gilt zeitlich unbegrenzt, sofern er nicht gemäß diesem Abschnitt 9. beendet wird. Bei Verletzung jeglicher Gewährleistung, Garantie oder Verpflichtung aus diesem Vertrag durch den herunterladenden Kunde kann der Vertrag von m.c. zahntechnik gmbh jederzeit und für jedes beliebige Werk beendet werden. Der herunterladende Kunde kann diesen Vertrag ebenfalls jederzeit beenden. Die Beendigung des Vertrages durch m.c zahntechnik gmbh oder durch den herunterladenden Kunden muss der jeweils anderen Seite mitgeteilt werden. m.c. zahntechnik gmbh ist nach seinem Ermessen auch berechtigt, das Herunterladen eines jeden Werks von der Webseite dentale-bilder.de abzulehnen. Nach Beendigung des Lizenzvertrages für ein Werk ist de herunterladende Kunde verpflichtet,  jede weitere Nutzung des Werkes mit sofortiger Wirkung einzustellen, das Werk unbrauchbar zu machen oder nach Aufforderung durch m.c. zahntechnik gmbh das Werk an m.c. zahntechnik gmbh zurückzugeben, das Werk von seinem Besitz, Computer- und Speichersystemen (elektronisch oder physisch) zu entfernen und sicherzustellen, dass alle Kunden und Geschäftspartner des herunterladenden Kunden dieses ebenso vollziehen.

10. Wirkung der Beendigung

Nach der Beendigung dieses Vertrages muss der herunterladende Kunde die Nutzung des Werks einstellen und alle Kopien des Werkes sowie alle Derivate des Werkes und damit verbundenen Materialien (falls vorhanden), die sich in seinem Besitz oder unter seiner Kontrolle befinden, unbrauchbar machen. Der herunterladende Kunde muss m.c. zahntechnik gmbh die Unbrauchbarmachung des Werks, der Derivate des Werkes und/oder damit verbundener Materialien nach Aufforderung durch m.c. zahntechnik gmbh schriftlich zusichern.

11. Sonstiges

Die Beziehung zwischen m.c. zahntechnik gmbh und dem herunterladenden Kunden nach diesem Vertrag ist die von unabhängigen Vertragschließenden. Zu Klärungszwecken wird darauf verwiesen, dass die Parteien weder Joint Venturer, Partner, Auftraggeber oder Agent noch Arbeitgeber und Arbeitnehmer sind. Keine der Seiten ist befugt, die andere in irgendeiner Weise zu binden oder zu verpflichten.

m.c. zahntechnik gmbh ist nach seinem alleinigen Ermessen berechtigt, ein Recht oder eine Pflicht oder alle seine Rechte oder Pflichten nach diesem Vertrag abzutreten.

Ist eine der Bestimmungen in diesem Vertrag ungültig, rechtswidrig oder nicht vollstreckbar, behalten alle anderen Vertragsbestimmungen in jedem Falle ihre Gültigkeit und Wirkung im weitest möglichen Umfang bei.